perimed®

Patientenaufklärung in Praxis und Klinik

Recht

Wozu Patientenaufklärung?

 Die rechtliche Grundlage:

Jeder ärztliche Eingriff stellt nach deutschem Recht eine strafbewehrte Körperverletzung dar. Er wird erst dann straffrei, wenn die Patientin bzw. der Patient ihre/seine
Einwilligung wirksam erteilt hat. Dazu muss die Patientin/der Patient rechtzeitig vor einem diagnostischen oder therapeutischen Eingriff umfassend, verständlich und Recht Paragraphzeitgerecht aufgeklärt werden. Diese Aufklärung muss zwingend in einem individuellen, persönlichen Gespräch zwischen Arzt und Patient erfolgen.

Für die Ärztin bzw. den Arzt dienen die perimed®-Aufklärungsbögen nicht nur als hilfreiche Vorbereitung und „guideline“ für die mündliche Aufklärung, sondern auch zur Absicherung durch schriftliche Dokumentation der mündlich und schriftlich vermittelten Aufklärungsinhalte, die in die Patientenakte gehört.

 

Patientenrechtegesetz (PRG)

Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten

perimed® hat 1979 die dokumentierte Patientenaufklärung mit eingriffsspezifischen Aufklärungsbögen begründet(Stufenaufklärung nach Weissauer), die seitdem millionenfach den Arzt-Patienten-Dialog präzisiert und die Aufklärungsdokumentation vereinfacht haben. Das seit dem 26.02.2013 gültige Patientenrechtegesetz (PRG) hat die in den vergangenen 33 Jahren entwickelte Rechtsprechung in Gesetzesform gegossen.
(1) Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehört in der Regel insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie. Bei der Aufklärung ist auch auf Alternativen zur Maßnahme hinzuweisen, wenn mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können.

(2) Die Aufklärung muss

  • (a) mündlich durch den Behandelnden oder durch eine Person erfolgen, die über die zur Durchführung der Maßnahme notwendigen Befähigung verfügt; ergänzend kann auch auf Unterlagen Bezug genommen werden, die der Patient in Textform erhält: perimed® Aufklärungs-, Anamnese- und Einwilligungsbögen (seit 1979 – Anm. des Verlages),
  • (b) so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann,
  • (c) für den Patienten verständlich sein.

Dem Patienten sind Abschriften von Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung und Einwilligung unterzeichnet hat, auszuhändigen (Blaue Durchschläge der Durchschreibesätze von perimed®).

ParagraphgelbDamit wird die früher von Weissauer empfohlene und noch vielfach gehandhabte Dokumentationsmethode obsolet, nach der nur die unterschriebene Einwilligungsseite eines Aufklärungsbogens in der Krankenakte abgelegt werden sollte.

Es ist davon auszugehen, dass auch in Zukunft die Rechtsprechung einen unterschriebenen Patientenaufklärungs-, Anamnese- und Einwilligungsbogens nur dann in der Regel als Beweismittel für ein Aufklärungsgespräch zwischen Arzt und Patient anerkennen wird, wenn der Aufklärungsbogen nicht nur unterschrieben, sondern vor allem mit handschriftlichen Markierungen und patientenspezifischen Einträgen individualisiert wurde.

perimed® Fachbuch Verlag Dr. med. Straube GmbH bietet sämtliche Patientenaufklärungsbögen sowohl in gedruckter Form (perimed® print) als auch in Form von PDF-Dokumenten (perimed® puls®) zum eigenen Ausdruck in der Klinik oder Praxis an. Außerdem können alle Bögen auch mit Durchschlag (DS-Bögen) bezogen werden, womit die gesetzlich vorgeschriebene Abgabe einer (individualisierten) Kopie an den Patienten vereinfacht wird.

 

Rechtliche Beratung

perimed® wird rechtlich beraten von der

Rechtsanwaltskanzlei Broglie, Schade & Partner GbR
Rechtsanwälte für Medizinrecht und Arztrecht
Sonnenberger Straße 16
65193 Wiesbaden
Telefon: +49 (0)611 180950
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